Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  VwVfG § 48 Abs. 2; SäHO § 44

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vertrauensschutz für bewilligte, aber noch nicht ausgezahlter Leistungen im Bereich des Denkmalschutzes; Vertrauensschutz im Rahmen wertsteigernder Vermögensdispositionen; Zinsverlust durch erhöhte Kredite als Begründung für Vertrauensschutz; Eigene ...

• Judicialis

  VwVfG § 48 Abs. 2; ; SäHO § 44

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwVfG § 48 Abs. 2; SäHO § 44
  Denkmal; Subvention; Rücknahme; Vertrauensschutz; Nutzlose Aufwendung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 28.01.1993 - 2 C 15.91

  Rücknahme - Verwendung - Verbrauch

  Auszug aus OVG Sachsen, 19.02.2008 - 1 B 538/06

  Selbst wenn die Klägerin die bewilligte Zuwendung bestimmungsgemäß verbraucht hätte, würde diese Verwendung nach § 48 Abs. 2 Satz 2 VwVfG einer Aufhebung nicht entgegenstehen, wenn die Zuwendung nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen wertmäßig in Gestalt der realisierten Bauleistungen noch in ihrem Vermögen vorhanden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.1.1993, DVBl. 1993, 947;… OVG LSA, Urt. v. 23.11.2007, 1 L 48/07;… Stelkens/Bonk/ Sachs, VwVfG, 6. Aufl., § 48 Rn. 14;… Meyer in Knack, VwVfG, 8. Aufl., § 48 Rn. 97).
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.11.2007 - 1 L 48/07

  Entreicherungseinwand gegenüber Rückforderung von Fördermitteln nach Widerruf des …

  Auszug aus OVG Sachsen, 19.02.2008 - 1 B 538/06

  Selbst wenn die Klägerin die bewilligte Zuwendung bestimmungsgemäß verbraucht hätte, würde diese Verwendung nach § 48 Abs. 2 Satz 2 VwVfG einer Aufhebung nicht entgegenstehen, wenn die Zuwendung nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen wertmäßig in Gestalt der realisierten Bauleistungen noch in ihrem Vermögen vorhanden ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 28.1.1993, DVBl. 1993, 947; OVG LSA, Urt. v. 23.11.2007, 1 L 48/07;… Stelkens/Bonk/ Sachs, VwVfG, 6. Aufl., § 48 Rn. 14;… Meyer in Knack, VwVfG, 8. Aufl., § 48 Rn. 97).
• BVerwG, 26.06.2002 - 8 C 30.01

  Anhörung Beteiligter; alsbald im Sinne des Verwaltungsverfahrensrechts; Zinsen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 19.02.2008 - 1 B 538/06

  Nur dann, wenn der Behörde außergewöhnliche Umstände bekannt geworden oder erkennbar sind, die eine andere Entscheidung möglich erscheinen lassen, sind diese in der Begründung des Bescheides zu erwägen (BVerwG, Urt. v. 26.6.2002, BVerwGE 116, 332 - zitiert nach juris, dort Rn. 37;… OVG NRW Beschl. v. 27.1.2004, 4 A 2369/02, Rn. 16 bei juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.2004 - 4 A 2369/02

  Rückforderung einer Subvention ; Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und …

  Auszug aus OVG Sachsen, 19.02.2008 - 1 B 538/06

  Nur dann, wenn der Behörde außergewöhnliche Umstände bekannt geworden oder erkennbar sind, die eine andere Entscheidung möglich erscheinen lassen, sind diese in der Begründung des Bescheides zu erwägen (…BVerwG, Urt. v. 26.6.2002, BVerwGE 116, 332 - zitiert nach juris, dort Rn. 37; OVG NRW Beschl. v. 27.1.2004, 4 A 2369/02, Rn. 16 bei juris).

• VG Sigmaringen, 23.11.2023 - 14 K 1932/21

  Rücknahme eines Zuwendungsbescheids, mit dem ein Zuschuss für die Erhaltung und …

  In der vorliegenden Konstellation der Prüfung der Rechtswidrigkeit eines Zuwendungsbescheids im Rahmen des § 48 LVwVfG ergeben sich die vom Gericht zu prüfenden Bewilligungsvoraussetzungen aus den o.g. Ermessensrichtlinien (vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 19.02.2008 - 1 B 538/06 -, Rn. 19, juris).